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Erklärung von Lissabon

Definition:

Mit Vertrag von Lissabon wird der in Lissabon am 18.10.2007 beschlossene Reformvertrag der europäischen Union bezeichnet, der u.a. die zuvor versuchte EU-Verfassung ersetzt. Der Vertrag von Lissabon enthält keinen eigenen Grundrechtskatalog, sieht aber die Einführung der Position eines europäischen Außenministers (wenn auch unter anderer Bezeichnung) und eine Beschleunigung von EU-Entscheidungen vor.

Allgemeines:

Die Teilnehmer der Vorbereitungsversammlung des Europäischen Sozialforums (European Preparatory Assembly, EPA) haben eine Gegenerklärung zur "Berliner Erklärung" verabschiedet. Ziel der Erklärung der EU-Staatschefs sei es, den Menschen einen neuen EU-Vertrag ohne öffentliche Debatte und demokratische Entscheidungen aufzuzwingen, heißt es in der erarbeiteten Erklärung von Lissabon.

Die Verfasser der Erklärung von Lissabon rufen zu einer europäischen Mobilisierung für ein demokratisches Europa auf und fordern, dass die Bürger der EU selbst über ihre Zukunft entscheiden können. Notwendig sei eine öffentliche demokratische Diskussion, deren Ergebnis durch Volksentscheide bestätigt werden muss.

Unterzeichnet haben die Erklärung rund 90 Einzelpersonen und Organisationen aus ganz Europa, darunter zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter der europäischen Attac-Sektionen, der Europamärsche, der nationalen Sozialforen und der Friedensbewegung sowie Gewerkschafter, Umweltschützer und Feministinnen. Initiiert wurde die Lissabon-Erklärung von Vertretern von Attac Deutschland.

Attac Europa hatte bereits im März "Zehn Prinzipien für einen demokratischen EU-Vertrag" präsentiert und damit als erste progressive politische Organisation länderübergreifend Alternativen zum gescheiterten Verfassungsvertrag vorgelegt.

5.12.08 18:00
 


bisher 5 Kommentar(e)     TrackBack-URL


acor (5.12.08 18:57)
gute Zusammenfassung


(5.12.08 19:17)
für mich hört sich das nach einer anderen erklärung von lissabon an...
hat das, was wir brauchen nicht mehr mit bildungs- und informationsgesellschaft zu tun?

wie machen wir es jetzt? wollten wir nicht um 19 uhr "redaktionsschluss" machen?
könnten doch dann jetzt mal zusammenfassen und den gruppenblog machen, oder?


steffi (5.12.08 19:24)
ja, also irgendwie müssen wir das alles zusammenbringen


(5.12.08 19:26)
habe acor schon eine endversion gemailt! ich schicke sie auch noch an euch!


(5.12.08 19:35)
Ach ja, hier geht es um den Vertrag von Lissabon und nicht um die Erklärung von Lissabon! Das kann man hier alles streichen! Ihr habt recht!

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